Von der Leyen: „Die Ära der Friedensdividende ist vorbei!“ Und jetzt?

Die EU scheut klare Ansagen, wie der Teufel das Weihwasser – trotzdem hat sie einen 800 Milliarden Euro teuren ReARM Europe-Plan angekündigt! Deutschland, das Griechenland wegen seiner hohen Staatsverschuldung am liebsten aus dem Euro werfen würde - hat von heute auf morgen die Verfassung geändert, um „open end“ Geld in die Bundeswehr pumpen zu können! Europäische NATO-Länder, die 2% vom BIP für Verteidigung bisher als „Wucher-Mitgliedsbeitrag“ verunglimpft haben, empfinden diesen Anteil nun als völlig unzureichend.

Und jetzt? Eine so tiefgreifende Veränderung hätte normalerweise Generationen von Politikern verschlissen. Und auf einmal wird mit einem Handstreich weggewischt, für das Europa den Friedensnobelpreis erhalten hat. Die Geduld, bis sich die Menschen europäischer Länder die Kriegsleiden verziehen haben. Die Zuversicht, dass ein wiedervereinigtes Deutschland nicht wieder dem Größenwahn verfällt. Das Vertrauen, mit einer gemeinsamen Währung von anderen nicht ausgenutzt zu werden. Und nun das! Trump und Putin haben gezeigt, was passiert, wenn gesunder Menschenverstand ausgeschaltet, ein friedensstiftender Vertrag geschreddert und der gelebten Partnerschaft in den Hintern getreten wird. Somit landet die Ära der stabilen Sicherheitslage in Europa auf der Müllhalde der Geschichte.

Das kommt! Europa wird aus seinem Dornröschenschlaf geweckt, aber nicht vom schönen Prinzen. Vielmehr erscheinen wieder die Geister aus dem Kalten Krieg, von denen man gehofft hat, sie wurden für immer vertrieben. Mehr und mehr Stimmen rufen nach einer Kriegswirtschaft und loben dabei den wirtschaftlichen Effekt in den Himmel. Hatten wir das nicht endgültig ad acta gelegt, um nur noch Geld für Sinnvolles ausgegeben? Das ist nun wirklich eine kalte Dusche für eine Gesellschaft, die sich in diesem einen Punkt so einig war wie sonst nie! Und nun stirbt die Hoffnung zuerst. Denn niemand glaubt daran, dass Trump und Putin „alles nicht so gemeint“ haben.

So geht’s? Europa muss entgegen seiner DNA ab sofort unabhängig von allen Einflüssen, Ressourcen und Technologien von ausserhalb werden. Ein für alle Mal sollte die Abhängigkeit von wenigen sogenannten Premium-Partnern endgültig erledigt sein. Konsequent und ohne Ausnahme. Nun ja, völlige Autarkie wird nicht funktionieren - selbst in der Antike gab es schon regen Austausch mit anderen Kulturen. Und schon allein bei den Ressourcen ist Europa einfach auf "falschem Fels" gebaut. Also was geht mich mein Geschwätz vom Anfang dieses Absatzes an. Dann stellen wir eben den Partnerbutton auf Reset und denken neu: Eine diversifizierte Partnerlandschaft mit neuen Bündnisstaaten, auf Augenhöhe ohne gegenseitige Abhängigkeit!

Und jetzt? Wird's noch mal heikel. Denn, wenn wir es ernst meinen mit der neuen Partnerstruktur, wird so manches Land dabei sein, dass aus Migrationsstatistiken bekannt ist. Mit Blick auf die Zusammensetzung des EU-Parlaments, scheint uns damit in Europa eine weitere echte Transformationsaufgabe ins Haus zu stehen. Vielleicht wäre ein erster Zeichen gebender Schritt, nicht mehr von sicheren Herkunftsländern zu sprechen, sondern von zuverlässigen Partnern zur Sicherung unserer Unabhängigkeit. Und das am besten gleich ab jetzt!

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